Willkommen bei der Linkspartei im Hochtaunuskreis
Wir, Mitglieder der Kreisverbände Gotha/Thüringen und Hochtaunus/Hessen der Partei DIE LiNKE, begrüßen ausdrücklich das Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten, unserer Wahlfrauen und Wahlmänner in der Bundesversammlung am 30. Juni 2010. Entschieden weisen wir die unqualifizierte, unverschämte Hetze von Seiten der Grünen und der SPD zurück. Wenn man wirklich CDU und FDP eine Niederlage hätte bereiten wollen, dann wäre genug Zeit vorhanden gewesen, sich auf eine von allen oppositionellen Parteien akzeptierte Persönlichkeit zu verständigen. Gauck mit seinen Ansichten zum Krieg in Afghanistan und zum Sozialabbau war ein Angebot an die schwarzgelbe Koalition und eine Zumutung für DIE LiNKE. Wir sind stolz darauf, dass sich unsere Partei so geschlossen verhalten hat.
Diese Stellungnahme wurde anlässlich eines freundschaftlichen Treffens beider Kreisverbände im Hochtaunus von den teilnehmenden Mitgliedern beschlossen.
Wehrheim/Pfaffenwiesbach, den 04. Juli 2010
Doris Wiegand (Stellvertretende Kreisvorsitzende DIE LiNKE.Gotha) und Hans Jennes (Sprecher des Kreisverbandes DIE LiNKE.Hochtaunus) unterzeichnen die gemeinsame Erklärung.
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Munitionslager Köppern
NIE WIEDER KRIEG - BUNDESWEHR RAUS AUS AFGHANISTAN!
Am 02. April 2010: 3 Bundeswehrsoldaten fallen auf dem Felde der "Ehre" für Kanzlerin und Großkapital.
Gemäß der Logik des Kriges morden sie und werden ermordet - Für ein Ende der Spirale der Gewalt - Bundeswehr raus aus Afghanistan, jetzt und sofort!
Unterstützen Sie diese Forderung durch Beteiligung am Ostermarsch 2010!
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Kreistagssitzung am 8. März 2010 im Hochtaunuskreis
Die Koalition von CDU und FDP demonstrierten einmal wieder ihre neoliberale Weltanschauung. Blindes Vertrauen auf die "Selbstheilungskräfte" des Marktes, erkenntnisresistent, menschenverachtend - das war die Grundtendenz ihres Abstimmungsverhaltens zu eigenen und verschiedenen Anträgen von SPD und Grünen am 8. März 2010 im Kreistag.
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Pessemitteilung 15.02.2010 - Ulrich Maurer: FDP ist die Partei der Gierigen und leistungslosen Absahner
„Mit dem Chef der Partei der Gierigen und leistungslosen Absahner lohnt sich eine Debatte über soziale Gerechtigkeit nicht“, konstatiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer. „Wer einen Mindestlohn verweigert und gegen die Verfolgung millionenschwerer Steuerhinterziehung Front macht, sollte keine großen Töne über Gerechtigkeit und Leistungsgedanken spucken. Westerwelles krudes Geschwafel hat längst den Tatbestand der üblen Nachrede gegenüber den Millionen Hartz IV-Beziehenden erreicht.“
Maurer weiter:
„Die Leistungsverweigerer leben in Deutschland nicht von Hartz IV, sondern von Zinserträgen und Spekulationsgewinnen. Gerade diese Gruppe ist von Union, SPD, FDP und Grünen in den zurückliegenden Jahren mit immer neuen Steuergeschenken bedacht worden. Die FDP ist in besonderem Maße die Partei derer, deren einzige Arbeitsleistung im Lesen von Kontoauszügen besteht.
Westerwelle nähert sich der Volksverhetzung. Wenn der Bundesaußenminister und Vizekanzler das gerade vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums als ‚anstrengungslosen Wohlstand’ diffamiert, vergeht er sich an der verfassungsmäßigen Ordnung. Die Kanzlerin muss dem endlich Einhalt gebieten. Westerwelle ist in seinem Amt nicht mehr tragbar.“
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NIE WIEDER FASCHISMUS - NIE WIEDER KRIEG!
Für das Bündnis "Dresden nazifrei – Dresden stellt sich quer!" ist die Verhinderung des Naziaufmarschs ein großer Erfolg. "Über zehntausend Menschen aus Dresden und aus der ganzen Bundesrepublik haben den Sammelpunkt der Nazis mit Massenblockaden abgeriegelt – Dank an alle, die mitgemacht und sich nicht einschüchtern lassen haben.", erklärte Bündnis-Sprecherin Lena Roth. "Es war nicht einfach, es gab Verletzte durch Nazi-Angriffe, und es war saukalt – aber es hat sich gelohnt." Erstmalig, so betonte Lena Roth, sei es gelungen, den größten Naziaufmarsch Europas zu stoppen. Ausschlaggebend für den Erfolg seien die Vielfalt und die Entschlossenheit des Bündnisses "Dresden nazifrei – Dresden stellt sich quer!" sowie das klare Blockade-Konzept gewesen.
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Stoppt Zusammenrottung und Aufmarsch der Neonazis in Dresden! Justiz macht sich zum Erfüllungsgehilfen der Faschisten.
Das Dresdener Verwaltungsgericht hat das Verbot des Naziaufmarsches am 13. Februar gekippt.
Protestbündnis mobilisiert weiter zu Blockaden. Verhindert, dass sie marschieren bis wieder alles in scherben fällt - Dresden: 13. Februar 1945 mahnt!
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Termine im Hochtaunuskreis
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